§ 0 Vertrag zwischen Österreich und Polen üb

VERTRAG zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Gesundheitswesens

StF: BGBl. Nr. 235/1976 (NR: GP XIV RV 38 AB 47 S. 12. BR: AB 1459 S. 347. )

Die Republik Österreich und die Volksrepublik Polen, in dem Wunsche, die Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten auf dem Gebiete des Gesundheitswesens zu fördern,

im Bestreben, einen Beitrag zur Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen den europäischen Staaten auf der Grundlage der Satzung der Vereinten Nationen und gemäß den Zielen und Grundsätzen der Weltgesundheitsorganisation zu leisten,

und entschlossen, den Gesundheitszustand der Bevölkerung beider Staaten zu verbessern,

sind übereingekommen, folgenden Vertrag zu schließen:

Auf Grund der vom Bundespräsidenten unterzeichneten und vom Bundeskanzler gegengezeichneten Ratifikationsurkunde wurde der in Art. 5 Abs. 2 des Vertrages vorgesehene Notenaustausch am 7. April 1976 durchgeführt; der Vertrag tritt gemäß derselben Bestimmung am 6. Juni 1976 in Kraft.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.