Allgemeine Bergpolizeiverordnung · Allgemeine Bergpolizeiverordnung
§ 46 Allgemeine BergpolizeiverordnungFörderstrecken.
VI. FÖRDERUNG UND VERLADUNG. römisch sechs. FÖRDERUNG UND VERLADUNG. 1. Allgemeines.
Die Arbeitnehmerschutzbestimmungen treten im Anwendungsbereich der Bohrarbeitenverordnung mit Ablauf des 24.5.2005 außer Kraft (vgl. § 19 Abs. 1, BGBl. II Nr. 140/2005 ).
Die Querschnitte der Förderstrecken müssen so bemessen sein, daß die zur Förderung notwendigen Tätigkeiten ungehindert durchgeführt werden können.
Ссылается на
- Allgemeine Bergpolizeiverordnung ст. 19