§ 0 Soziale Sicherheit (Vereinigtes Königrei

Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland über Soziale Sicherheit

StF: BGBl. Nr. 117/1981 (NR: GP XV RV 431 AB 533 S. 51. BR: AB 2236 S. 403. )

BGBl. Nr. 436/1987 (NR: GP XVI RV 850 AB 920 S. 136. BR: AB 3112 S. 475. )

BGBl. Nr. 50/1993 (NR: GP XVIII RV 722 AB 808. S. 88. BR: AB 4372 S. 561. )

BGBl. Nr. 917/1993 (K über Idat)

Der Bundespräsident der Republik Österreich

und

Ihre Majestät, die Königin des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nordirland und ihrer anderen Reiche und Gebiete, Haupt des Commonwealth (im folgenden „Ihre Britannische Majestät“ genannt),

die gegenseitige Vereinbarungen auf dem Gebiet der Sozialen Sicherheit durch das am 18. Juni 1971 in Wien in ihren Namen geschlossene Abkommen sowie durch das am 16. September 1975 in Wien in ihren Namen geschlossene Zusatzabkommen getroffen haben,

in dem Wunsche, diese Vereinbarungen zu ändern und zusammenzufassen, sind übereingekommen, ein Abkommen zu schließen, und haben hiefür zu ihren Bevollmächtigten ernannt:

(Anm.: Es folgen die Namen der Bevollmächtigten.)

Die Bevollmächtigten haben nach Austausch ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten folgendes vereinbart:

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 6. Feber 1981 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 42 Abs. 2 am 1. Mai 1981 in Kraft.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Protokoll wird genehmigt.