§ 0 Vertrag zwischen Österreich und Spanien

VERTRAG zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Spanien über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Gesundheitswesens

StF: BGBl. Nr. 587/1978 (NR: GP XIV RV 830 AB 959 S. 97. BR: AB 1879 S. 378. )

Die Republik Österreich und das Königreich Spanien in dem Wunsche, die Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten auch auf dem Gebiete des Gesundheitswesens zu fördern, und im Bewußtsein, durch diese Zusammenarbeit gleichzeitig der Festigung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staaten zu dienen,

sind übereingekommen, folgenden Vertrag zu schließen:

Die Ermächtigung zur Durchführung des in Artikel 5 des Vertrages vorgesehenen Notenwechsels wurde vom Bundespräsidenten unterzeichnet und vom Bundeskanzler gegengezeichnet; der Vertrag tritt gemäß derselben Bestimmung am 9. Dezember 1978 in Kraft.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.