§ 0 Abkommen im Bereich der sozialen SicherhDie Republik Österreich („Österreich“) und Kanada

Abkommen im Bereich der sozialen Sicherheit zwischen der Republik Österreich und Kanada

StF: BGBl. III Nr. 47/2023 (NR: GP XXVII RV 1031 AB 1083 S. 125. BR: AB 10766 S. 931 .)

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.

(im Folgenden die „Vertragsstaaten“ )

in dem Wunsche, die gegenseitigen Beziehungen zwischen den beiden Staaten auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit weiter zu stärken,

in Anbetracht des am 24. Februar 1987 1 in Wien geschlossenen Abkommens zwischen der Republik Österreich und Kanada im Bereich der sozialen Sicherheit (das „Abkommen von 1987“), und des am 12. September 1995 2 in Wien geschlossene Zusatzabkommens zum Abkommen zwischen der Republik Österreich und Kanada im Bereich der sozialen Sicherheit (das „Zusatzabkommen von 1995“), und

unter Berücksichtigung der Änderungen in den jeweiligen Rechtsvorschriften seit der Unterzeichnung des Abkommens von 1987 und des Zusatzabkommens von 1995,

haben Folgendes vereinbart:

_________________

1 Kundgemacht in BGBl. Nr. 451/1987 .

2 Kundgemacht in BGBl. Nr. 570/1996 .

Die Notifikationen gemäß Art. 32 des Abkommens wurden am 6. Dezember 2021 bzw. 1. März 2023 vorgenommen; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 32 mit 1. Juli 2023 in Kraft.