§ 17 MuSchGVeröffentlichung des Musters

II. ANMELDEVERFAHREN UND MUSTERREGISTER römisch zwei. ANMELDEVERFAHREN UND MUSTERREGISTER

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Das Muster ist am Tag seiner Registrierung im Österreichischen Musteranzeiger (§ 33) zu veröffentlichen. Inhalt und Umfang der Veröffentlichung des Musters sind vom Präsidenten des Patentamtes unter Bedachtnahme auf das Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit mit Verordnung festzusetzen.

Wijzigingsgeschiedenis

In Kraft seit 2003-08-27

Verwijst naar

MuSchG Art. 33

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MuSchG § 16
MuSchG § 33
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