Wertpapieraufsichtsgesetz 2018

Inhoud

1. § 0
2. 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
3. § 1 Begriffsbestimmungen
4. § 2 Ausnahmen
5. § 3 Wertpapierfirmen
6. § 4 Wertpapierdienstleistungsunternehmen
7. § 6 Rücknahme und Erlöschen der Konzession
8. § 7 Anwendung des BWG
9. § 8 Verschwiegenheitspflicht
10. § 9 Firmenbuch
11. § 12 Geschäftsleitung und Aufsichtsrat
12. § 13 Aktionäre und sonstige Gesellschafter mit qualifizierten Beteiligungen
13. § 14 Mitteilung eines beabsichtigten Erwerbs
14. § 15 Verfahren für die Beurteilung
15. § 16 Kriterien für die Beurteilung
16. 2. Abschnitt Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit
17. § 17 Wertpapierdienstleistungen, Anlagetätigkeiten, MTF und OTF aus Mitgliedstaaten in Österreich
18. § 18 Wertpapierdienstleistungen, Anlagetätigkeiten, MTF und OTF in Mitgliedstaaten
19. § 19 Errichtung einer Zweigstelle aus einem Mitgliedstaat in Österreich
20. § 20 Errichtung einer Zweigstelle in einem Mitgliedstaat
21. 3. Abschnitt Erbringung von Wertpapierdienstleistungen und Anlagetätigkeiten durch Drittlandfirmen
22. § 21 Errichtung einer Zweigstelle
23. § 22 Mitteilungspflicht
24. § 23 Erteilung der Zulassung
25. § 24 Erbringung von Dienstleistungen auf Veranlassung des Kunden
26. § 25 Entzug der Zulassung
27. 1. Abschnitt Organisation
28. § 26 Rechtsträger
29. § 27 Algorithmischer Handel
30. § 28 Direkter elektronischer Zugang
31. § 29 Allgemeine organisatorische Anforderungen
32. § 30 Produktüberwachungspflichten für Rechtsträger, die Finanzinstrumente konzipieren
33. § 31 Produktüberwachungspflichten für Vertreiber
34. § 31a Ausnahme von Anforderungen an die Produktüberwachung
35. § 32 Risikomanagement und interne Revision
36. § 33 Verpflichtung zum Führen von Aufzeichnungen
37. 2. Abschnitt Auslagerung und Heranziehung von vertraglich gebundenen Vermittlern und Wertpapiervermittlern
38. § 34 Auslagerung von wesentlichen betrieblichen Aufgaben an Dienstleister
39. § 35 Erbringung von Dienstleistungen über einen anderen Rechtsträger
40. § 36 Heranziehung von vertraglich gebundenen Vermittlern
41. § 37 Heranziehung von Wertpapiervermittlern
42. 3. Abschnitt Schutz des Kundenvermögens
43. § 38 Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden
44. § 39 Hinterlegung von Kundenfinanzinstrumenten
45. § 40 Hinterlegung von Kundengeldern
46. § 41 Verwendung der Finanzinstrumente von Kunden
47. § 42 Unangemessene Verwendung von Finanzsicherheiten in Form der Vollrechtsübertragung
48. § 43 Regelungen im Bereich der Unternehmensführung zum Schutz der Vermögenswerte von Kunden
49. § 44 Berichte von Abschlussprüfern
50. 4. Abschnitt Interessenkonflikte
51. § 45 Für Kunden potenziell nachteilige Interessenkonflikte
52. § 46 Offenlegung von Interessenkonflikten
53. 5. Abschnitt Verpflichtung zum Handeln im besten Interesse des Kunden
54. § 47 Allgemeine Pflichten
55. § 48 Angemessene Informationen für Kunden
56. § 49 Redliche, eindeutige und nicht irreführende Informationen
57. § 50 Plichten bei unabhängiger Anlageberatung
58. § 51 Gewährung und Annahme von Vorteilen
59. § 52 Qualitätsverbesserung der Dienstleistung
60. § 53 Gewährung und Annahme von Vorteilen bei unabhängiger Anlageberatung und Portfolioverwaltung
61. § 54 Gewährung und Annahme von Vorteilen in Zusammenhang mit Analysen
62. 6. Abschnitt Eignung und Angemessenheit von Wertpapierdienstleistungen
63. § 55 Allgemeine Bestimmung
64. § 56 Eignung von Anlageberatungs- und Portfolioverwaltungsdienstleistungen
65. § 57 Angemessenheit von sonstigen Wertpapierdienstleistungen
66. § 58 Geschäfte, die nur in der Ausführung oder Annahme und Übermittlung von Kundenaufträgen bestehen
67. § 59 Dokumentation der Rechte und Pflichten der Vertragsparteien
68. 7. Abschnitt Berichtspflichten gegenüber den Kunden
69. § 60 Berichtspflicht
70. § 61 Wohnimmobilienkreditverträge
71. 8. Abschnitt Bestmögliche Durchführung von Dienstleistungen
72. § 62 Bestmögliche Durchführung
73. § 63 Ausführungspolitik
74. § 64 Organisatorische Vorschriften über die Ausführungspolitik
75. 9. Abschnitt Bearbeitung von Kundenaufträgen
76. § 65 Bearbeitung von Kundenaufträgen
77. 10. Abschnitt Professionelle Kunden und geeignete Gegenparteien
78. § 66 Professionelle Kunden
79. § 67
80. § 68 Geschäfte mit geeigneten Gegenparteien
81. 11. Abschnitt Unerbetene Nachrichten und Haustürgeschäfte
82. § 69 Unerbetene Nachrichten
83. § 70 Haustürgeschäfte
84. 1. Abschnitt Rechnungslegung, Anlegerentschädigung und Geschäftsaufsicht
85. § 71 Rechnungslegung und Jahresabschlussprüfung
86. § 72
87. § 73 Anlegerentschädigung
88. § 74 Finanzierung der Anlegerentschädigung
89. § 75 Informationspflichten
90. § 76 Freiwillig ergänzend angeschlossene Wertpapierfirmen
91. § 77 Geschäftsaufsicht und Insolvenzbestimmungen
92. § 78
93. § 79
94. § 80
95. § 81
96. § 82
97. § 83
98. § 84
99. § 85
100. § 86
101. § 87
102. § 88
103. 2. Abschnitt Aufsichtsbefugnisse und Verfahrensvorschriften
104. § 89 Kosten
105. § 90 Aufsicht
106. § 90a ESAP-Sammelstelle für die Verordnung (EU) 2019/2088 und freiwillig übermittelte Informationen ESAP-Sammelstelle für die Verordnung (EU) 2019 aus 2088, und freiwillig übermittelte Informationen
107. § 91 Form der Kommunikation mit der FMA – elektronische Übermittlung
108. § 92 Weitere Aufsichtsmaßnahmen
109. § 93 Berichtspflicht von Abschlussprüfern
110. § 94 Strafbestimmungen
111. § 95
112. § 96 Strafbestimmungen betreffend juristische Personen
113. § 97 Wirksame Ahndung von Verstößen
114. § 98 Meldung von Verstößen
115. § 99 Meldung an die ESMA
116. § 100 Veröffentlichung von Maßnahmen und Sanktionen
117. § 101 Rechtsschutz gegen Veröffentlichungen der FMA
118. § 102 Besondere Verfahrensbestimmungen
119. § 103 Datenschutz
120. 3. Abschnitt Behördliche Zusammenarbeit
121. § 104 Kontaktstelle und Informationsaustausch
122. § 105 Zusammenarbeit und Informationsaustausch mit der ESMA
123. § 106 Zusammenarbeit bei der Überwachung, Überprüfung vor Ort und bei Ermittlungen
124. § 107 Bindende Vermittlung
125. § 108 Ablehnung der Zusammenarbeit und Behördenkonsultation
126. § 109 Befugnisse der Aufnahmemitgliedstaaten
127. § 110 Von den Aufnahmemitgliedstaaten zu treffende Sicherungsmaßnahmen
128. § 111 Zusammenarbeit und Informationsaustausch mit Drittländern
129. 4. Hauptstück Übergangs- und Schlussbestimmungen
130. § 112 Übergangsbestimmungen
131. § 113
132. § 113a
133. § 114 Verweise und Verordnungen
134. § 114a Umsetzungshinweis
135. § 115 Sprachliche Gleichbehandlung
136. § 116 Vollziehung
137. § 117 Inkrafttreten
138. § 118 Außerkrafttreten