§ 0 EKPV

Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über nähere Regelungen zum Elektronischen Eltern-Kind-Pass (Eltern-Kind-Pass-Verordnung – EKPV)

StF: BGBl. II Nr. 286/2026

Auf Grund der § 4 Abs. 5, § 5 Abs. 1 und 3, § 7 Abs. 2, § 8 Abs. 4 und § 13 Abs. 2 des Eltern-Kind-Pass-Gesetzes (EKPG), BGBl. I Nr. 82/2023 , zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 62/2026 wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Europa, Integration und Familie sowie dem Dachverband der Sozialversicherungsträger verordnet:

Inhaltsverzeichnis

Art / Paragraph

Gegenstand / Bezeichnung

1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1.

Gegenstand

§ 2.

Früheste Dokumentation im eEKP des Kindes

2. Abschnitt

Spezifische Zugriffsberechtigungen

1. Unterabschnitt

Grundsätze des Zugriffs auf den eEKP

§ 3.

2. Unterabschnitt

Stammdaten

§ 4.

§ 5

3. Unterabschnitt

Dokumentation im Zeitraum der Schwangerschaft und der Geburt

§ 6.

Katalog der Dokumentation im Zeitraum der Schwangerschaft und der Geburt

§ 7.

Spezifische Zugriffsberechtigungen für Ärztinnen und Ärzte für Allgemeinmedizin sowie Fachärztinnen und –ärzte für Allgemeinmedizin und Familienmedizin

§ 8.

Spezifische Zugriffsberechtigungen für Fachärztinnen und –ärzte

§ 9.

Spezifische Zugriffsberechtigung für Hebammen

§ 10.

Spezifische Zugriffsberechtigung für Krankenanstalten

§ 11.

Spezifische Zugriffsberechtigung für Fachärztinnen und –ärzte, die zur Ausstellung fachärztlicher Freistellungszeugnisse ermächtigt sind

§ 12.

Spezifische Zugriffsberechtigung für Schwangere

§ 13.

Spezifische Zugriffsberechtigung für Kinder und deren Obsorgeberechtigte

§ 14.

Spezifische Zugriffsberechtigung für die Servicestelle

4. Unterabschnitt

Dokumentation zum Kind

§ 15.

Katalog der Untersuchungen des Kindes nach der Geburt

§ 16.

Spezifische Zugriffsberechtigungen für Ärztinnen und Ärzte für Allgemeinmedizin sowie Fachärztinnen und –ärzte für Allgemeinmedizin und Familienmedizin

§ 17.

Spezifische Zugriffsberechtigungen für Fachärztinnen und –ärzte

§ 18.

Spezifische Zugriffsberechtigung für Hebammen

§ 19.

Spezifische Zugriffsberechtigung für Krankenanstalten

§ 20.

Spezifische Zugriffsberechtigung für Kinder und deren Obsorgeberechtigte

§ 21.

Spezifische Zugriffsberechtigung für die Servicestelle

5. Unterabschnitt

Sonstige spezifische Zugriffsberechtigungen

§ 22.

Spezifische Zugriffsberechtigung für die Bundesministerin oder den Bundesminister

§ 23.

Spezifische Zugriffsberechtigung für die Sozialversicherung

3. Abschnitt

Aufteilung der Pflichten gemäß Art. 26 DSGVO

§ 24.

Pflichten der gemeinsamen Verantwortlichen

§ 25.

Die Rolle der für das Gesundheitswesen zuständigen Bundesministerin oder des zuständigen Bundesministers

§ 26.

Die Rolle der Gesundheitsdiensteanbieter

§ 27.

Die Rolle der Fachärztinnen und –ärzte, die zur Ausstellung fachärztlicher Freistellungszeugnisse ermächtigt sind

§ 28.

Die Rolle der Sozialversicherung

4. Abschnitt

Schlussbestimmungen

§ 29.

Format der Datenübermittlung

§ 30.

In- und Außerkrafttreten