§ 0 HBV 2009

Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über den sicheren Betrieb und die Änderung von Hebeanlagen (Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009, HBV 2009)

StF: BGBl. II Nr. 210/2009 [CELEX-Nr.: 31995L0016 , 31995H0216 ]

BGBl. II Nr. 120/2011

BGBl. II Nr. 388/2011

BGBl. II Nr. 423/2011

BGBl. II Nr. 33/2013

BGBl. II Nr. 475/2013

BGBl. II Nr. 197/2014

BGBl. II Nr. 228/2014

BGBl. II Nr. 350/2016

Auf Grund des § 69 Abs. 1 und des § 71 Abs. 3 bis 6 Gewerbeordnung 1994 – GewO 1994, BGBl. Nr. 194, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 68/2008 , wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

(Anm.: wurde nicht im BGBl. kundgemacht)

§ 1.

Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

1. Abschnitt

Einbau, Inbetriebnahme, Betrieb, Wartung, Prüfung und Kontrolle von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen

§ 2.

Vorprüfung

§ 3.

Abnahmeprüfung

§ 4.

Regelmäßige Überprüfung

§ 5.

Außerordentliche Überprüfung

§ 6.

Betriebskontrolle

§ 7.

Prüfintervalle für Betriebskontrollen

§ 8.

Meldepflichten und zweckentsprechende Maßnahmen

§ 9.

Sperre von Anlagen

§ 10.

Aufhebung der Sperre von Anlagen

§ 11.

Befreiung von Personen

§ 12.

Betreuung von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen

(§ 13.

aufgehoben durch BGBl. II Nr. 228/2014 )

§ 14.

Überprüfung von Fernüberwachungssystemen

§ 15.

Inspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen

2. Abschnitt

Umbau und Modernisierung von nicht CE-gekennzeichneten Hebeanlagen

§ 16.

3. Abschnitt

Sicherheitstechnische Prüfung und allfällige Nachrüstung von nicht CE-gekennzeichneten Aufzügen und Hebeeinrichtungen für Personen

§ 17.

Ziele

§ 18.

Begriffsbestimmungen

§ 19.

Von der sicherheitstechnischen Prüfung erfasste Aufzüge

§ 20.

Prüfbereiche der sicherheitstechnischen Prüfung

§ 21.

Verfahren der sicherheitstechnischen Prüfung und zu ergreifende Maßnahmen

§ 22.

Prüfstellen zur Durchführung der sicherheitstechnischen Prüfung

§ 23.

Abhilfemaßnahmen

4. Abschnitt

Schlussbestimmungen

§ 24.

Änderung von Anhängen

§ 25.

Übergangsbestimmung für Aufzugsprüfer

§ 26.

Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften

§ 27.

Inkrafttreten

Anhang 1

Leitfaden über die Anforderungen bei der Akkreditierung von Inspektionsanstalten für überwachungsbedürftige Hebeanlagen

Anhang 2

Verzeichnis der Internationalen Normen, der Europäischen Normen und der österreichischen Normen und technischen Spezifikationen für die Sicherheit von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen

Anhang 3

Liste der zugelassenen Prüfstellen für Aufzüge für die Erhöhung der Sicherheit von bestehenden Aufzügen