§ 0 Rückstandskontrollverordnung 2006

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über Kontrollmaßnahmen betreffend bestimmte Stoffe und deren Rückstände in lebenden Tieren und Lebensmitteln tierischer Herkunft (Rückstandskontrollverordnung 2006)

StF: BGBl. II Nr. 110/2006 [CELEX-Nr. 31996L0023 ]

BGBl. II Nr. 395/2006

BGBl. II Nr. 24/2009

BGBl. II Nr. 134/2020

BGBl. II Nr. 178/2026

Auf Grund des § 57 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Sicherheitsanforderungen und weitere Anforderungen an Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher (Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes – LMSVG), BGBl. I Nr. 13/2006 , zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 151/2005 , wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

2. Abschnitt

Amtliche Kontrolle und Probenahme

§ 2

Umfang und Häufigkeit der Kontrollen

§ 3

Pläne für die amtliche Kontrolle

§ 4

Inhalt der Pläne für die amtliche Kontrolle

§ 5

Probenahme

§ 6

Untersuchung

§ 7

Aufzeichnungen über die Probenahme

§ 8

Befundübermittlung

§ 9

Länderberichte

3. Abschnitt

Betriebliche Bestimmungen und Eigenkontrollen

§ 10

Bestimmungen für Betriebe

§ 11

Eigenkontrolle

§ 12

Aufzeichnungen

4. Abschnitt

Amtliche Kontrollen und Maßnahmen

§ 13

Kontrollen im Tierhaltungsbetrieb und Erstverarbeitungsbetrieb

§ 14

Besondere Pflichten

§ 15

Maßnahmen bei vorschriftswidriger Behandlung

§ 16

Tötung der Tiere

§ 17

Maßnahmen bei Höchstwertüberschreitungen

§ 18

Besondere Bestimmungen für tierische Primärerzeugnisse und Fleisch

5. Abschnitt

Allgemeine Hinweise

§ 19

Personenbezogene Bezeichnungen

§ 20

Verweisungen auf andere Rechtsvorschriften

(Anm.: § 21 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 178/2026 )

6. Abschnitt

Schlussbestimmungen

§ 22

In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten

Anhang

Gruppe

A – Pharmakologisch wirksame Stoffe, die für die Lebensmittelgewinnung dienende Tiere verboten oder nicht zugelassen sind (Anm.: Pharmakologisch wirksame Stoffe, die für der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere verboten oder nicht zugelassen sind)

Gruppe

B – Pharmakologisch wirksame Stoffe, die für der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere zugelassen sind