Eichgebührenverordnung 2013

Inhalt

1. § 0
2. § 1 Zulassung, Konformitätsbewertungsverfahren und Gleichwertigkeit von Produkten
3. § 2 Eichung
4. § 3 Zurückweisung
5. § 4 Befundprüfung
6. § 5 Aufhebung einer Verwendungssperre
7. § 6 Messtechnische Kontrolle
8. § 7 Versäumnisgebühren
9. § 8 Zeitgebühr
10. § 9 Gebühr für Amtshandlungen außerhalb der normalen Dienstzeit
11. § 10 Tarifarten
12. § 11 Prüfungsgebühr für Wäger
13. § 12 Ablichtungen und Eichscheine
14. § 13 Kontrolle von Fertigpackungen, Maßbehältnissen und Schankgefäßen
15. § 14 Gebühr für die Überwachung von Eichstellen durch die Eichbehörde
16. § 15 Gebühr für die statistische Prüfung zur Verlängerung der Nacheichfrist
17. § 16 Gebühr für Erteilung oder Änderung der Ermächtigung von Sicherungszeichen
18. § 17 Gebühr für die Eichung auf Grund einer statistischen Prüfung von Messgeräten
19. § 18 Inkrafttreten