Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012

Inhalt

1. § 0
2. 1. Abschnitt Allgemeines
3. § 1 Geltungsbereich
4. § 2 Begriffsbestimmungen
5. 2. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
6. § 3 Verpflichtung zur Sicherung
7. § 4 Arten der Sicherung
8. § 5 Entscheidung über die Art der Sicherung
9. § 6 Behandlung als eine Eisenbahnkreuzung
10. § 7 Unterschiedliche Arten der Sicherung für die beiden Verkehrsrichtungen der Straße und gegen beide Richtungen der Bahn
11. § 8 Sonderbestimmungen für Straßenbahnen und für andere Eisenbahnen, die in einer Längsrichtung der Straße verkehren
12. § 9 Überprüfungen
13. § 9a Ausgestaltung
14. 3. Abschnitt Sicherungseinrichtungen, Zusatztafeln und Zusatzeinrichtungen
15. § 10 Sicherungseinrichtungen
16. § 11 Zusatztafeln
17. § 12 Zusatzeinrichtungen
18. § 13 Sonstige zusätzliche Einrichtungen
19. Andreaskreuze
20. § 14 Bedeutung
21. § 15 Beschaffenheit, Form und Abmessungen
22. Vorschriftszeichen
23. § 16 Abmessungen
24. Zusatztafeln
25. § 17 Bedeutung
26. § 18 Abmessungen
27. Lichtzeichen
28. § 19 Beschaffenheit und Form
29. Schranken
30. § 20 Ausführung der Schranken
31. § 21 Ausführung der Schrankenbäume
32. 5. Abschnitt Anbringung der Sicherungseinrichtungen
33. § 22 Andreaskreuze allgemein
34. § 23 Andreaskreuze, Vorschriftszeichen und Zusatztafel „auf Züge achten“ bei der Sicherung durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes
35. § 24
36. § 25
37. § 26 Andreaskreuze, Vorschriftszeichen und Zusatztafel „auf Pfeifsignal achten“ bei der Sicherung durch Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus
38. § 27
39. § 28 Andreaskreuze und Lichtzeichen bei der Sicherung durch Lichtzeichen
40. § 29
41. § 30 Andreaskreuze, Lichtzeichen und Schrankenantriebe mit Schrankenbäumen bei der Sicherung durch Lichtzeichen mit Schranken
42. § 31
43. § 32
44. § 33
45. § 34 Schutzeinrichtungen bei Sicherungseinrichtungen
46. 6. Abschnitt Zulässigkeit der Sicherungsarten
47. § 35 Sicherung durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes
48. § 36 Sicherung durch Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus
49. § 37 Sicherung durch Lichtzeichen
50. § 38 Sicherung durch Lichtzeichen mit Schranken
51. § 39 Sicherung durch Bewachung
52. Sicherung durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes
53. § 40 Grundsatz
54. § 41 Sehpunkt, Sichtpunkt, Kreuzungspunkt
55. § 42
56. § 43
57. § 44 Ermittlung der Lage der Sehpunkte
58. § 45 Ermittlung der erforderlichen Annäherungszeit und der Lage der erforderlichen Sichtpunkte
59. § 46 Erforderlicher Sichtraum, vorhandener Sichtraum
60. § 47
61. § 48 Ermittlung des vorhandenen Sichtraumes
62. § 49 Freihalten des erforderlichen Sichtraumes
63. § 50 Sichtbehindernde Verhältnisse
64. § 51
65. § 52 Maßnahmen bei vorübergehender Einschränkung des erforderlichen Sichtraumes bei der Sicherung durch Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes
66. Sicherung durch Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus
67. § 53 Grundsatz
68. § 54 Ermittlung der Lage der Sehpunkte
69. § 55 Ermittlung der erforderlichen Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges und der Lage der erforderlichen Sichtpunkte
70. § 56 Sichtraum
71. § 57 Freihalten des vorhandenen Sichtraumes
72. § 58 Standort und Bedeutung der Signale für den Eisenbahnbetrieb
73. § 59
74. § 60
75. § 61 Bestimmungen für geschobene Fahrten von Schienenfahrzeugen
76. Sicherung durch Lichtzeichen
77. § 62 Dauer des Anhaltegebotes
78. § 63 Anschaltung der Lichtzeichen; erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges
79. § 64
80. § 65 Erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Einschaltung der Lichtzeichen und Fernüberwachung
81. § 66 Erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Einschaltung der Lichtzeichen und Triebfahrzeugführerüberwachung
82. Sicherung durch Lichtzeichen mit Schranken
83. § 67 Dauer des Anhaltegebotes
84. § 68 Anschaltung der Lichtzeichen mit Schranken; erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges
85. § 69
86. § 70 Erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Anschaltung der Lichtzeichen mit Halbschranken und Fernüberwachung
87. § 71 Erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Anschaltung der Lichtzeichen mit Vollschranken mit gleichzeitigem Schließen der Schrankenbäume und bei Lichtzeichen mit vierteiligen Vollschranken mit versetztem Schließen der Schrankenbäume und Fernüberwachung
88. § 72
89. § 73 Erforderliche Annäherungszeit des Schienenfahrzeuges bei fahrtbewirkter Anschaltung der Lichtzeichen mit Schranken und Triebfahrzeugführerüberwachung
90. Gemeinsame Bestimmungen für die Sicherung durch Lichtzeichen und Lichtzeichen mit Schranken
91. § 74 Technische Ausführung der Lichtzeichen und der Lichtzeichen mit Schranken
92. § 75 Erforderliche Länge der Einschaltstrecke bei fahrtbewirkter Anschaltung der Lichtzeichen und der Lichtzeichen mit Schranken
93. § 76 Abschaltung der Lichtzeichen und der Lichtzeichen mit Schranken
94. § 77 Ortsschalterbetrieb
95. § 78 Vorkehrungen bei Dienstruhe ohne planmäßigen Zugverkehr
96. § 79 Vorkehrungen bei ausnahmsweise höherer Geschwindigkeit auf der Bahn
97. § 80 Vorübergehende Außerbetriebnahme von Lichtzeichen, von Lichtzeichen mit Schranken und von Schranken
98. § 81 Vorübergehende Einschränkung des erforderlichen Sichtraumes im Zusammenhang mit der Errichtung von Lichtzeichen oder von Lichtzeichen mit Schranken
99. § 82 Zusammenwirken von Lichtzeichen oder von Lichtzeichen mit Schranken mit Verkehrslichtsignalanlagen
100. Sicherung durch Bewachung
101. § 83 Bewachung und Regelung des Straßenverkehrs durch Armzeichen oder durch Armzeichen und Hilfseinrichtungen
102. § 84 Bewachung und Regelung des Straßenverkehrs durch Lichtzeichen
103. § 85 Beginn und Dauer des Bewachungsvorganges
104. § 86 Ausrüstung der Bewachungsorgane
105. 8. Abschnitt Überwachung von Lichtzeichen und Lichtzeichen mit Schranken
106. § 87 Arten der Überwachung
107. § 88 Fernüberwachung
108. § 89 Triebfahrzeugführerüberwachung
109. § 90 Aufzeichnung über Funktionen von Lichtzeichen und Lichtzeichen mit Schranken
110. 9. Abschnitt Störungen, Fehler und Maßnahmen im Störungsfall
111. § 91 Störungen
112. § 92
113. § 93 Fehler
114. § 94
115. § 95 Maßnahmen im Störungsfall
116. 10. Abschnitt Verhaltensbestimmungen für Straßenbenützer bei der Annäherung und beim Übersetzen von Eisenbahnkreuzungen
117. § 96 Verbote
118. § 97 Allgemeine Gebote
119. § 98 Besondere Gebote bei Vorschriftszeichen „Geschwindigkeitsbeschränkung (Erlaubte Höchstgeschwindigkeit)“ und bei Vorschriftszeichen „Halt“
120. § 99 Besondere Gebote bei Lichtzeichen, bei Lichtzeichen mit Schranken oder bei Schranken
121. § 100 Übersetzen von Eisenbahnkreuzungen mit Tieren
122. § 101 Verhalten bei Straßenbahnen und anderen Eisenbahnen, die in einer Längsrichtung der Straße verkehren
123. 11. Abschnitt Schlussbestimmungen
124. § 102 Übergangsbestimmungen
125. § 103
126. § 103a
127. § 104
128. § 105
129. § 106
130. § 106a
131. § 107 Geschlechtsneutrale Bezeichnung
132. § 108 Notifikationshinweis gemäß Artikel 12 der Richtlinie 98/34/EG
133. § 109 Inkrafttreten, Außerkrafttreten